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Update zu: »Die Linke fragt nach: In welchem Umfang sind Vertreter*innen der Bundeswehr in den Schulen und anderen Einrichtungen präsent?«
Am 05. Februar beantwortete die Landrätin des Werra-Meißner-Kreises, Frau Nicole Rathgeber, die Anfrage folgendermaßen:
»[…] mit Bezug auf Ihre o. a. Anfrage zum Thema „Bundeswehr in Schulen“ teilen wir mit, dass alle dort formulierten Anfragen außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Schulträgers liegen, da es sich um sogenannte innerschulische Angelegenheiten handelt, zu denen uns keine Informationen vorliegen.
Ergänzend können wir jedoch mitteilen, dass in Hessen eine Kooperationsvereinbarung diesbezüglich zwischen dem Hessischen Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen und der Bundeswehr über den Einsatz von Jugendoffizierinnen und -offizieren besteht. Die Zuständigkeit liegt somit im Bereich des Landes. […]«
Die gestellte Anfrage sollte klären:
Bundeswehr in den Schulen des Kreises
Wir bitten den Kreisausschuss folgende Fragen zu beantworten:
- Wie oft waren Vertreterinnen / Vertreter der Bundeswehr im letzten Schuljahr in den Schulen des Werra-Meißner-Kreises?
- im Unterricht,
- bei Berufs- / Ausbildungsmessen
- In welchen Schulen / in welchen Jahrgangsstufen waren Bundeswehr-Vertreter/innen?
- Waren auch Organisationen im Unterricht / bei Berufsmessen, die über die Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung informiert haben und eine Beratung hierzu anbieten können? (z.B. DFG-VK)
